Für alle die gestern nicht in der letzten Vorlesung sein konnten (keine VO mehr bis zur Prfg!): Prüfung ist am 28.Mai um 16 Uhr (man hat drei Stunden Zeit).
Wegen Anmeldung wusste der Prof. selber nicht so genau Bescheid, ich nehme an man muss sich bei der Sekretärin melden irgendwie.
Man darf das ausgedruckte Patentgesetz mitnehmen ohne Anmerkungen! (allerdings darf man laut ihm es bunt markieren, welche Teile durchgenommen wurden usw.)

Es wird wohl eine Art Geschichte vorgegeben und die muss man dann itnerpretieren und Fragen beantworten, dürfte alles sehr offen sein.
Er hat in der letzten Vorlesung nochmal ausdrücklich diese Landwirteverordnung wiederholt (gentechnisch verändertes Saatgut und Saatgut im allgemeinen, dass es industriell nicht vermehrt werden darf, dass Bauern aber davon ausgenommen sind usw.)

Viel Erfolg!

Hallo!

Noch ein Tipp: Die "Geschichte" ist ein Fall den man aus Sicht des Patentrechts lösen soll. Im Privatrecht gibt es dazu die sogenannte Falllösungstechnik auf Anspruchsgrundlage. Das ganze dient dazu, dass man sich beim Lösen nicht verrennt und Dinge vergisst oder Dinge behandelt, die völlig irrelevant sind.

Ganz, ganz vereinfacht (und für Patentrecht auch völlig ausreichend): Alle Personen, Institutionen usw. aufschreiben, die in dem Fall vorkommen (z.B. der Erfinder Herr A, sein Vorgesetzter Herr B., der andere Erfinder aus dem Ausland Herr X, die Firma ABC in der Herr A angestellt ist, usw. - nicht nur an Menschen denken, sondern auch an Firmen - alles was Träger von Rechten sein kann). Im zweiten Schritt geht man jede dieser Personen durch und überlegt sich, welche Ansprüche ("Rechte") diese gegenüber den anderen (bzw. auch allen) hat. Also Herr A hat als Erfinder das Recht das Ding patentieren zu lassen, muss aber seinen Vorgesetzten Herrn B zuerst informieren, ... usw. usw. (Man kann jeden Absatz so anfangen: "Anspruch des Herrn A auf Anmeldung des Patents nach §XY PatG: ")

Am einfachsten tut man sich, wenn man sich aus dem Gesetz den entsprechenden Paragraphen raussucht und "abschreibt". Also nicht 1:1 abschreiben, aber nur soweit abwandeln, dass man die betreffenden Personen einbauen kann. Die §§ bei der Prüfung noch einmal durchzulesen ist so oder so ne gute Idee, damit man sich auch nicht vertut.

Hier noch ein PDF das das recht kompakt zusammenfasst (besonders die 1te Seite): http://www.uni-graz.at/brewww_schoditsch_einheit1.pdf

Auf die Art bekommt man etwas Ordnung in die Sache und man kann einen der häufigsten Fehler bei juristischen Fällen vermeiden: Dinge zu übersehen

Weiß jemand schon wo man sich anmelden muss?

Reicht es nicht sich einfach im BOKUOnline für den Termin anzumelden?

Ja das reicht sicher, der ist aber erst seit letzter Woche drinnen

Darf man das Patentgesetz eigentlich mit Markern kennzeichnen?

Ja ist erlaubt.

Gesetzestexte bekommt man gratis beim Bundeskanzleramt im Rechtsinformationssystem (RIS): http://www.ris.bka.gv.at

Viel Glück bei der Prüfung.
IWILL http://www.iwill-lernen.at